Handelsverband

Informationen und Handlungsempfehlungen für den Handel

Hier finden Sie betriebswirtschaftliche und arbeitsrechtliche Hilfestellungen zum Thema Coronavirus / SARS-CoV-2

Informationen exklusiv für HBW-Mitgliedern (nach Login sichtbar):

HBW-Mitglieder können nach erfolgreichem Login folgende Informationen vollständig einsehen (bitte nach unten scrollen): 

  • Wichtige Informationen zu den November- bzw. Dezemberhilfen (inklusive Muster-Klageschriftsatz)
  • Allgemeine und medizinische Informationen
  • Arbeitsrechtliche Hilfestellungen 
  • Wirtschaftliche Hilfestellungen 
  • Wirtschaftliche Hilfestellungen rund um Kurzarbeit 
  • Rechtliche Hilfestellungen – Fernabsatz
  • Wichtige Informationen zur Wiederanhebung der Mehrwertsteuer
  • Ergebnisse der HBW Umragen 

 

Die wichtigsten Regelungen für den Handel

Hier finden Sie alle wichtigen Informationen:

3G / 2G-Plakate / Hinweise zur Alarmstufe in BW

Für den Einzelhandel (mit Ausnahme der Läden mit Gütern des täglichen Bedarfs) bedeutet die Ausrufung der Alarmstufe, dass die 3G-Regel für den Besuch in Ladengeschäften Pflicht wird. 

Kundinnen und Kunden müssen also, um Geschäfte betreten zu dürfen,  entweder geimpft, genesen oder getestet – ein Antigen-Schnelltest ist ausreichend – sein. 

  • Händlerinnen und Händler müssen am Eingang darauf hinweisen
  • sowie die entsprechenden Nachweise kontrollieren

An dieser Stelle konnten wir als Verband für Erleichterungen sorgen.

So müssen Nachweise nun nicht mehr zwingend am Eingang kontrolliert werden, sondern es genügt eine stichprobenartige Kontrolle – ungefähr jeder zehnte Kunde muss kontrolliert werden – am Eingang, an der Kasse oder bei Aufnahme eines Verkaufsgesprächs.
Sie müssen also kein Personal am Eingang ihres Geschäfts extra für die Nachweiskontrolle abstellen. 

Hier können Sie sich den Leitfaden für Mitarbeiter und Plakate zum Aushang herunterladen: 

Leitfaden für Mitarbeiter 

Plakat 3G Version 1 

Plakat 3G Version 2

Plakat 2G - mit Bild 

Plakat 2G - ohne Bild

Plakat 2G + Maskenpflicht - mit Bild

Plakat 2G + Maskenpflicht - ohne Bild

 

 

3G am Arbeitsplatz

Nachfolgend ein Überblick über die neuen Regelungen, die für alle Unternehmen von zentraler Bedeutung sein werden:

  1. 3G-Regel am Arbeitsplatz (Zutritt nur für geimpfte, genesene oder getestete Beschäftigte):
    Im neuen § 28 b IfSG ist unter anderem eine bundesweite Regelung zu 3G am Arbeitsplatz vorgesehen.
  • Die 3G-Regel soll automatisch, unabhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens, bis zum 19. März 2022 gelten.
  • Die Nachweise sind an jedem Arbeitstag erforderlich. Personen ohne Impf- bzw. Genesenennachweis müssen also täglich einen Testnachweis vorlegen.
  • Nach dieser Regelung dürfen Arbeitsstätten nur betreten werden, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer geimpft, genesen oder getestet sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen tagesaktuellen offiziellen Testnachweis bei sich führen. PCR-Tests sind 48 Stunden nach Abstrichnahme gültig.
  • Die Regelung gilt für alle Betriebe, unabhängig von der Beschäftigtenzahl.
  • Sie erfasst alle Beschäftigten, auch die Mitarbeiter im Einzelhandel, soweit nicht im homeoffice befindlich
  • Die Kontrollen müssen grundsätzlich bereits vor bzw. bei Betreten der Arbeitsstätte erfolgen. Jeder Beschäftigte ist also verpflichtet, einen entsprechenden Nachweis auf Verlangen vorzulegen. Ohne mitgeführten Nachweis ist das Betreten der Arbeitsstätte nur zur unmittelbaren Testung im Betrieb (oder auch ggfs. für eine Impfung im Betrieb) vor Arbeitsaufnahme zulässig.
  • Selbsttests sind nicht ausreichend!
  • Der Arbeitgeber kann täglich (freiwillig) Selbsttests unter Aufsicht oder durch einen sachkundigen Dritten anbieten. Dazu ist er aber nicht verpflichtet.
  • Der Arbeitgeber ist aber nach wie vor nur dazu verpflichtet, zwei Selbsttests/Woche zur Eigenanwendung zur Verfügung zu stellen. Eine Pflicht zur Beaufsichtigung durch den Arbeitgeber, um der Nachweispflicht zu genügen, gibt es nicht. Eine Unterstützung des Arbeitgebers bei der Beschaffung der Testnachweise (z. B. durch betriebliche Teststationen oder durch die Bereitstellung einer Aufsicht für Selbsttests) ist weiterhin nicht verpflichtend
    Eine solche kann auch nicht vom Betriebsrat im Rahmen einer etwaigen Mitbestimmung eingefordert werden.
  • Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer im Laufe einer Arbeitswoche erforderliche Testnachweise ggfs. extern selbst beschaffen muss.
  • Der Arbeitgeber ist verpflichtet, arbeitstäglich zu kontrollieren, ob die Testnachweise vorliegen.
  • Der Arbeitgeber hat eine Kontroll- und Dokumentationspflicht. Gemäß § 28 b Abs. 3 IfSG ist er verpflichtet, die 3G-Bestimmungen durch Nachweis täglich zu kontrollieren, zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren/zu speichern. Diese Daten müssen gemäß § 22 Abs. 2 BDSG besonders geschützt werden. Dies bedeutet, dass im Rahmen dieser Überwachungspflicht die personenbezogenen Daten der Arbeitnehmer/innen einschließlich der Daten zum Impf-, Genesenen- und Teststatus verarbeitet und gespeichert werden dürfen. Es gilt aber wie immer der Grundsatz der Datensparsamkeit.
  • Das Gesundheitsamt kann von jedem Arbeitgeber die zur Durchführung ihrer Überwachungsaufgabe erforderlichen Auskünfte verlangen, also auch die Vorlage der Dokumentationen.
  • Dokumentation "Getestet"
  • Dokumentation "Genesen"
  • Dokumentation "Geimpft"
  • FAQ
CoronaVO BW - gültig ab dem 28. Oktober 2021

Aktuelle Corona-VO für Baden-Württemberg

Kernstück ist ein dreistufiges System:

  1. Basisstufe, wie in der zehnten Corona VO
  2. Warnstufe (wird ausgerufen, wenn die Hospitalisierungsinzidenz* an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen 8,0 erreicht oder die Auslastung der Intensivbetten an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen den Wert 250 erreicht)
  3. Alarmstufe (wird ausgerufen, wenn die Hospitalisierungsinzidenz* an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen 12,0 erreicht oder die Auslastung der Intensivbetten an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen den Wert 390 erreicht)

*Die 7–Tage–Hospitalisierungsinzidenz (Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Patienten, die an der Coronavirus- Krankheit 2019 erkrankt sind, je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen).

Der Betrieb des Einzelhandels ist

  1. in der Basis– und 
  2. Warnstufe (250) ohne Einschränkung zulässig
  3. in  der Alarmstufe (ab 390) zulässig, wobei nicht-immunisierten-Personen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet ist. 
  4. Ausgenommen von den Beschränkungen von Satz 1 Nummer 2 sind Geschäfte, die der Grundversorgung dienen, sowie Märkte außerhalb geschlossener Räumen. Abholangebote und Lieferdienste einschließlich solcher des Onlinehandels sind ohne Einschränkung zulässig. 

Jeder Einzelhändler hat ein Hygienekonzept zu erstellen. Eine Datenverarbeitung ist nur für Betriebe durchzuführen, die körpernahe Dienstleistungen erbringen. Für alle anderen nicht!
 

2G–Optionsmodell:

  • Beim 2G-Optionsmodell entfällt in der Basisstufe auch die Maskenpflicht für Beschäftigte, wenn diese geimpft oder genesen sind und ihren Impf- oder Genesenennachweis freiwillig dem Arbeitgeber vorlegen.
  • in der Basisstufe kann der Händler das 2G–Optionsmodell wählen; dann entfällt die Maskenpflicht für die Kunden.
    (Diese Option dürfte im Einzelhandel allenfalls für geschlossene Veranstaltungen attraktiv sein, zum Beispiel für Modeschauen).
    In diesem Fall müssen Kunden den impf– und Genesenen-Nachweis vorlegen. Das 2G–Optionsmodell muss ferner durch einen Aushang deutlich gekennzeichnet werden. Und es gibt keine Kapazitätsgrenze für Veranstaltungen.

    Achtung: Das 2G –Optionsmodell gilt nicht für die Warnstufe oder die Alarmstufe.
  • Weitere neue Regelungen:
    • Die Datenverarbeitung gemäß § 8 CoronaVO ist künftig auch durch Verwendung der Corona–Warn-App oder vergleichbare Apps möglich
    • Von Händlern vor Ort durchgeführte Tests sind nur noch für die entsprechende Einrichtung gültig.

Die Testpflicht für nicht geimpfte oder nicht genesene Beschäftigte mit Kontakt zu externen Personen gilt nun auch schon in der Basisstufe. Entsprechendes gilt für 
Selbstständige mit Kontakt zu externen Personen. (Leider bleibt es bei der Kostenübernahme durch die Arbeitgeber. Das bedeutet, dass ab sofort allen nicht geimpften oder nicht genesenen Verkäufern zweimal wöchentlich ein Test-Kit angeboten werden muss - auf Kosten des Einzelhändlers. Entsprechendes gilt natürlich für alle anderen Dienstleister/Gastronomen etc.). Die Mitarbeiter müssen sich selbst testen oder irgendwo testen lassen und die Ergebnisse für einen 4-wöchigen Zeitraum aufbewahren und bei Bedarf der zuständigen Behörde vorzeigen. Eine Kontrollpflicht für den AG gibt es nicht. Weiterhin gibt es auch kein Auskunftsrecht des AG gegenüber seinem Mitarbeiter, ob er geimpft ist, oder sich getestet hat.

Die FAQs erhalten Sie hier.  

FAQ aktuelle Coronaverordnung

Bei uns überhäufen sich die Fragen bezüglich der in der neuen Coronaverordnung geregelten Pflicht der Arbeitnehmer ab der Warn- und Alarmstufe Testangebote auf eine Immunisierung auch anzunehmen (§ 18 CoronaVO).

Das ist – wie immer – nicht abschließend geklärt und schon gar nicht durch Instanzgerichte rechtlich abgesichert.

Wir wollen Ihnen mit diesem Schreiben dennoch eine erste Einschätzung zu den dringendsten Fragen geben. Parallel sind wir in engem Austausch mit den zuständigen Ministerien.

Frage 1: Gilt die Testangebotspflicht für Unternehmen noch?

Ja, diese gilt unverändert fort. Die Arbeitsschutzverordnung hat sich dahingehend nicht verändert. In § 4 Arbeitsschutzverordnung ist geregelt, dass Arbeitgeber allen Arbeitnehmern mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test in Bezug auf einen aktuellen Erregernachweis des Corona- SARS Virus anzubieten haben, wenn diese keiner reinen Homeoffice Tätigkeit nachgehen. Dies gilt grundsätzlich unabhängig vom Immunisierungsstatus.

Frage 2: Müssen Arbeitnehmer das Testangebot annehmen?

In der Basisstufe grundsätzlich nicht. Ab der sogenannten Warn – und Alarmstufe müssen nicht immunisierte Arbeitnehmer das Angebot auch annehmen oder zweimal pro Woche einen anderweitigen Test durchführen bzw. durchführen lassen sowie einen Nachweis darüber erbringen.

Frage 3: Wer trägt die Kosten der Testangebote?

Grundsätzlich bleibt es hier bei der bisherigen Regelungen, dass die Arbeitgeber die von ihnen angebotenen Tests auch zahlen müssen. Dies gilt grundsätzlich unabhängig der aktuell geltenden Stufe im Bundesland. Sicherlich lässt sich als Arbeitgeber argumentieren, dass zumindest in der Warn- und Alarmstufe, in der für nicht immunisierte Arbeitnehmer eine Annahmepflicht der Tests besteht, die Kosten auch den Arbeitnehmern auferlegt werden können. Dies mit dem Argument des Sinn und Zwecks der neuerlichen Änderungen (Steigerung der Impfquote).Allerdings weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass dies weder in der Coronaverordnung noch in der Arbeitsschutzverordnung ausdrücklich geregelt ist und wir diesbezüglich noch im Austausch mit dem zuständigen Ministerium stehen.
Spätestens ab 13. Oktober, wenn die kostenlosen Bürgertests nicht mehr zur Verfügung stehen muss die Politik hier tätig werden.

Frage 4: Habe ich ein Recht auf Auskunft im Hinblick auf den Immunisierungsstatus der Arbeitnehmer?

Ob es einen Auskunftsanspruch des Arbeitgebers gibt ist umstritten. Ein solcher kann bestehen, wenn der Arbeitgeber ein berechtigtes und schutzwürdiges Interesse an der Information hat und die Information des Arbeitnehmers an der Geheimhaltung dieser Information nicht überwiegt. Ein solcher Anspruch ist aber nicht klar im Gesetz definiert, sondern kann sich unter bestimmten Voraussetzungen aus den arbeitsvertraglichen Nebenpflichten ergeben. Dies ist immer eine Entscheidung im Einzelfall. Wir haben heute die Politik nochmals ausdrücklich aufgefordert, einen entsprechenden Auskunftsanspruch in der Coronaverordnung zu regeln.
Wir weisen nochmals ausdrücklich darauf hin, dass ein fehlender Auskunftsanspruchs Sie nicht daran hindert, die Arbeitnehmer nach ihrem Impftstatus zu fragen. Ein solches Fragerecht besteht in jedem Fall. Lediglich muss der Arbeitnehmer keine Auskunft dahingehend erteilen. Jedoch riskiert der Arbeitnehmer bei nicht Annahme des Angebots ein Bußgeld. Denn § 24 der neuen CoronaVO regelt, dass ordnungswidrig handelt, wer als beschäftigter ein Testangebot nicht annimmt und seine Testung nicht durchführt oder durchführen lässt.

Frage 5: Welche arbeitsrechtlichen Folgen ergeben sich, wenn die Arbeitnehmer das Testangebot trotz Warn- und Alarmstufe nicht annehmen?

Dies ist umstritten. Aus unsere Sicht ist die Testannahmepflicht eine Arbeitsvertragliche (Neben) – Pflicht. Aus unserer Sicht kann ein Arbeitnehmer dann seine Arbeitsleistung nicht mehr erbringen und diese auch nicht wirksam anbieten – sofern die Tätigkeit nicht im Homeoffice erfolgen kann- und somit verliert er auch den Anspruch auf die Gegenleistung, also auf die Vergütung. Auch diesbezüglich haben wir das zuständige Ministerium um Klarstellung gebeten. 


Fazit:
Viele dieser Fragen sind leider – wie Sie sehen – nicht nur umstritten, sondern weiterhin von Seiten der Politik ungeklärt. Wir hoffen, dass sich die verantwortlichen Ministerien bezüglich unserer Klärungsanfrage zeitnah, insbesondere noch vor Eintritt in die Warnstufe, äußern und geben Ihnen dann umgehend Bescheid.

Darüber hinaus empfehlen wir für einen ergänzenden Überblick auch das Merkblatt der BDA.

Einen Überblick über die Geschäfte, die nach Ansicht der Landesregierung zu den sogenannten „Grundversorger“ gehören und damit von den Verschärfungen, insbesondere den Kontrollpflichten in der Warn- und Alarmstufe ausgenommen sind, erhalten Sie hier.

Wir bitten Sie aber parallel auch selbst immer wieder zu schauen, ob es hier Neuaufnahmen bzw. Änderungen diesbezüglich gibt.

Einen Überblick über die Mischsortimentsregelung haben wir bisher immer noch nicht erhalten. Sobald uns dieser vorliegt, werden wir Sie darüber informieren.

 

Übersicht der Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie 2021
Inzidenzlage in Baden Württemberg, HBW-Hyginenehandbuch, Datennachverfolgung (Click and Meet)

1.  Aktuelle Inzidenzlage in Baden-Württemberg:

Für die Bewertung des örtlichen Infektionsgeschehens soll von den zuständigen Gesundheitsämtern jeweils der tagesaktuelle Lagebericht des Landesgesundheitsamtes (LGA) von Baden-Württemberg herangezogen werden, der täglich um ca 16.00 Uhr aktualisiert wird.
Diesen finden Sie direkt beim LGA, auf den Seiten des Sozialministeriums oder auf unserer Homepage.

2. HBW-Hygienehandbuch

 Unser Muster – Hygienehandbuch nach der CoronaVO des Landes Baden-Württemberg

3. Datennachverfolgung:

Gemäß § 6 Abs. 1 der aktuellen CoronaVO des Landes Baden-Württemberg muss, Vor – und Nachname, Anschrift, Datum und Zeitraum der Anwesenheit und, soweit vorhanden, die Telefonnummer ausschließlich zum Zweck der Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt erhoben werden.
Dazu haben wir ein Formblatt entwickelt, dieses finden Sie hier.

Dokumente und Schilder zum Downloaden
Kurzarbeit
Überbrückungshilfe
#KarriereMitLehre

#KarriereMitLehre: Neue Ausbildungsaktion des Handels! Mitmachen!

Die Corona-Pandemie macht die Suche nach potenziellen Azubis schwieriger. Wir haben deshalb gemeinsam mit allen Handelsverbänden sowie den Handelsunternehmen und ihren Beschäftigten eine bundesweite Imageaktion gestartet. Unter dem Hashtag #KarriereMitLehre wollen wir bei Twitter und Facebook mit Fotos und kurzen Handyvideos ein positives Signal setzen, dass eine Ausbildung im Einzelhandel attraktiv ist und dass viele Händler weiterhin ausbilden wollen. Teilnehmen können Auszubildende, Personalvorstände, Geschäftsinhaber, Ausbilder und Geschäftsführer. Mitmachen ist ganz einfach: Einfach Foto oder Handyfilm samt einem kurzen Statement an presse(at)hde.de mailen.

Detaillierte Informationen zu der Aktion finden Sie hier.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Am 28. Juni 2021 ist die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Die Neufassung der Verordnung tritt am 1. Juli 2021 in Kraft und löst damit die bestehende Fassung der Verordnung ab. Die Corona-ArbSchV tritt spätestens mit Ablauf des 10. September 2021 außer Kraft.

Sie finden die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hier. 

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